Allgemeines
Die Webseite Vereinshandbuch.com wird betrieben von der Firma Lmnop group GmbH, FN 510632 f, Peter-Behrens-Platz 9, A-4020 Linz (kurz „Lmnop“). Indem Nutzer die Webseiten aufrufen, nutzen oder verwenden auf den Webseiten registrieren, akzeptierst du ausdrücklich die Verbindlichkeit der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz "AGB") sowie der Hinweise zum Datenschutz in jeweils geltender Fassung. Diese gelten sohin für sämtliche Rechtsbeziehungen im Rahmen des Vereinshandbuches sowie aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains, sämtlicher Services und sonstiger Webseiten (all dies zusammengefasst bezeichnet als "Website").
Diese AGB samt den für die von Lmnop über die Website angebotenen Dienste maßgeblichen und nicht individuell vereinbarten Leistungsbeschreibungen regeln die allgemeinen wechselseitigen vertragsrechtlichen Beziehungen zwischen Lmnop und dem Nutzer, wenn im Hinblick auf die über die Website angebotenen Dienste ein Nutzungsvertrag zustande gekommen ist. Die Geschäftsbeziehung zwischen Lmnop und dem Nutzer wird auf der Grundlage dieser AGB abgewickelt. Von diesen AGB abweichende Regelungen sind nur dann gültig, wenn sie zwischen Lmnop und dem Nutzer ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind. Lmnop bleibt es aber vorbehalten, einzelnen Nutzungsverträgen auch andere AGB als die Vorliegenden zugrunde zu legen. Die Anwendung und Gültigkeit von allfälligen AGB des Nutzers sind zur Gänze ausgeschlossen.
Änderungen
Lmnop behält sich das Recht vor, diese AGB, die für die gegenständlichen Leistungen maßgeblichen und nicht individuell vereinbarten Leistungsbeschreibungen sowie die Hinweise zum Datenschutz jederzeit und ohne Angabe von Gründen einseitig zu ändern oder aufzuheben. Nutzer werden über die Änderung sofort nach Inkrafttreten der neuen AGB auf der Website hingewiesen. Wird durch eine Änderung der Nutzer ausschließlich bessergestellt, kommen die betreffenden Regelungen durch Lmnop bereits ab Bekanntgabe der Änderung zur Anwendung.
Werden wesentliche Vertragsinhalte geändert, ist der Nutzer berechtigt, innerhalb von vier Wochen ab Bekanntgabe der Änderung den Vertrag mit Wirksamwerden der Änderung zu kündigen. Dieses außerordentliche Kündigungsrecht ist ausgeschlossen, falls die Änderung nicht zum Nachteil des Nutzers erfolgt oder Entgelte gemäß einem vereinbarten Rahmen angepasst werden. Der Vertrag bleibt aufrecht, wenn sich Lmnop innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Kündigung bereit erklärt, gegenüber dem Nutzer auf die Änderung zu verzichten.
Nutzung der Webseite
Nutzer erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass von ihnen eingegebene Informationen und Daten gespeichert und auch anderen Nutzern unter den Bedingungen dieser AGB zur Verfügung gestellt werden.
Lmnop übernimmt keine darüber hinausgehende Leistungspflicht. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit der von Lmnop angebotenen Leistungen.
Auf Grund dieser AGB entsteht einem Nutzer kein Anspruch auf die Nutzung der Website. Ohne Zustimmung von Lmnop ist eine gewerbliche Nutzung der (auch kostenlosen) Inhalte der Website nicht zulässig.
Nutzer sind verpflichtet, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen.
Urheberrecht
Sämtliche Inhalte der Website unterliegen dem Urheberrecht. Beiträge von Nutzern oder Teilnehmern werden als solche gekennzeichnet und diesbezügliche geistige Eigentumsrechte stehen den jeweils Berechtigten zu.
Soweit ein Mitglied/Nutzer oder Teilnehmer auf der Website Inhalte oder Informationen, welcher Art und in welcher Form auch immer, veröffentlicht (etwa eine Chatfunktion, Newsletter) und ihm diesbezüglich Urheberrechte oder sonstige geistige Eigentumsrechte zustehen, räumt das Mitglied/der Nutzer und der Teilnehmer bereits mit Veröffentlichung der Website unentgeltlich, zeitlich unbefristet, unwiderruflich und weltweit exklusiv ein uneingeschränktes Nutzungsrecht ein.
Dieses Nutzungsrecht schließt öffentliche Zugänglichmachung im Rahmen aller zum Zeitpunkt der Einräumung des Nutzungsrechts auf der Website vorhandener, sowie solcher Dienste ein, die auf der Website zum Zeitpunkt der Einreichung der Inhalte nicht vorhanden waren, mit deren zukünftiger Implementation der Nutzer aber vernünftigerweise rechnen konnte.
Das Mitglied/der Nutzer und der Teilnehmer haben keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
Das Mitglied/der Nutzer und der Teilnehmer verpflichten sich dazu, keine Handlungen zu setzen und keine Bemühungen zu unternehmen, um seine auf der Website veröffentlichten Inhalte, etwa durch Marken- oder Patentregistrierungsanträge, schützen zu lassen oder im Wege von Urheberrechtsverletzungsverfahren gegen die Website, deren Betreiber oder Nutzer der Website vorzugehen.
Soweit Nutzer oder Teilnehmer derartige Handlungen setzen, haben sie die Website und deren Betreiber für alle daraus entstehenden Nachteile vollumfänglich schad- und klaglos zu halten.
Die Lmnop zustehenden bzw. an diese abgetretenen Rechte umfassen insbesondere auch das Recht der Verarbeitung der Daten und die Weiterreichung nicht personenbezogener Daten an Dritte (Unternehmen und Organisationen, welcher Art auch immer). Das Mitglied/der Nutzer und der Teilnehmer garantieren, dass die Verarbeitung und Weiterreichung der von ihm über die Website zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen nicht gegen Rechte Dritter verstößt oder verstoßen wird.
Für den Fall, dass Lmnop oder andere in den Betrieb der Website eingebundene Personen oder Nutzer der Website von Dritten wegen der Verletzung von geistigen Eigentumsrechten in Anspruch genommen werden, hat der Nutzer, auf welchen die Verletzung zurückzuführen ist, sowohl Lmnop , die betroffene, in den Betrieb der Website eingebundene Person, als auch allenfalls betroffene Nutzer, auf erste Aufforderung schad- und klaglos zu halten.
Lmnop wird von ihrem Recht Gebrauch machen und gegen Dritte, die sich entgegen den Nutzungsbedingungen der Website an Inhalten oder Informationen der Website bereichern oder diese unbefugt nutzen, rechtlich vorgehen.
Links und Inhalte Dritter
Lmnop ist nicht für Verlinkungen und deren Inhalte verantwortlich und übernimmt keinerlei Haftung für Schäden aus oder im Zusammenhang mit Links und Inhalten anderer Websites. Auf der Website ersichtliche verlinkte Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung iSd § 17 ECG auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.
Haftung
Lmnop und/oder deren Erfüllungsgehilfen haften für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, höhere Gewalt, Folgeschäden und Vermögensschäden, entgangenen Gewinn, verlorengegangene Daten, Zinsverluste und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Nutzer, wird ausgeschlossen. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.
Die Lmnop und die auf der Webseite dargestellten Partner übernehmen keine Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Weder auf der Webseite noch im Vereinshandbuch. Auch nicht auf Schäden, die aufgrund falscher Interpretation der Informationen entstanden sind.
Schadenersatzansprüche sind bei sonstiger Präklusion binnen 12 Monaten nach Eintritt des Schadens gerichtlich geltend zu machen.
Lmnop übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung dafür, dass die Website oder deren angebotene Dienste ganz oder teilweise ohne Unterbrechung und fehlerfrei funktionieren, keine Programmierfehler enthalten und für allenfalls daraus resultierende Schäden. Darüber hinaus haftet Lmnop nicht dafür, dass die Website und die damit verbundenen Server eventuell Viren oder andere schädigende Komponenten enthalten, die an der Computer-Hard- und/oder -Software der Nutzer oder Teilnehmer Schäden anrichten könnten und für daraus resultierende Schäden.
Lmnop übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für Eingabe-, Übertragungs- und Auswertungsfehler sowie für Inhalt, Vollständigkeit und Richtigkeit zur Verfügung gestellter, übermittelter oder abgefragter Daten.
Lmnop behält sich das Recht vor, offensichtliche Fehler auch nachträglich einseitig zu berichtigen oder berichtigen zu lassen, ohne dass dadurch Ansprüche gegen Lmnop entstehen.
Lmnop haftet nicht für Nutzerinhalte oder Inhalte von Werbeeinschaltungen. Lmnop behält sich das Recht vor, Inhalte, die gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften verstoßen, zu löschen, sobald solche bekannt werden und diese auf gerichtliche oder behördliche Anordnung auch an öffentliche Behörden, insbesondere Strafverfolgungsbehörden, heraus- oder weiterzugeben.
Unvermeidbare planbare Ausfälle durch Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange werden rechtzeitig vorab über die Website bekannt gegeben.
Das Mitglied/der Nutzer und der Teilnehmer ist verpflichtet, im Falle seines Verstoßes gegen die AGB Lmnop auf erste Aufforderung gegen sämtliche daraus resultierenden Ansprüche Dritter schad- und klaglos zu halten sowie hierdurch entstandene Kosten zu ersetzen.
Informationserteilung
Lmnop ist berechtigt, den Nutzern und Teilnehmern regelmäßig Informationen über Inhalte und Funktionen der Website per E-Mail zukommen zu lassen (insbesondere durch Newsletter).
Im Zuge dieser Nachrichten ist Lmnop berechtigt, den Nutzern und Teilnehmer Informationen und Angebote Dritter zur Kenntnis zu bringen. Das Mitglied/der Nutzer und der Teilnehmer stimmen hiermit ausdrücklich der Verwendung seiner Kontaktdaten (E-Mail Adresse) zum Empfang der entsprechenden Informationen. Diese Zustimmung kann durch das Mitglied/den Nutzer und den Teilnehmer jederzeit widerrufen werden.
Nicht widerrufen werden kann die Zustimmung zum Erhalt systemrelevanter bzw. technisch bedingter Informationen.
Datenschutz
Lmnop wird insbesondere beim Umgang mit allfällig Daten die Vorschriften des Datenschutzgesetzes beachten und die für den Datenschutz im Verantwortungsbereich von Lmnop erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen.
Lmnop ergreift alle zumutbaren Maßnahmen, um von Lmnop gespeicherten Daten und Informationen des Mitglieds sowie des Teilnehmers gegen den unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Lmnop ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es Dritten dennoch gelingt, sich auf rechtswidrige Weise Zugang zu den Daten und Informationen zu verschaffen.
Lmnop ist berechtigt, sämtliche sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Daten, insbesondere für die Verwaltung, Verrechnung, Datensicherung sowie zur Verbesserung des Services, automatisationsgestützt zu speichern und zu verarbeiten. Zur konkreten Nutzung der Daten wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen.
Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit eines Teils dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten solche, die den gewollten Bestimmungen am nächsten kommen.
Lmnop ist berechtigt, alle Rechte und Pflichten aus der gegenständlichen Rechtsbeziehung auf allfällige Rechtsnachfolger (Einzel- und Gesamtrechtsnachfolge) oder Dritte zu überbinden. Jegliche Weitergabe von Rechten und Pflichten an Dritte ist dem Mitglied und dem Teilnehmer ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
Auf die vorliegenden AGB sowie sämtliche daraus entstehenden und damit in Zusammenhang stehenden Ansprüche und Streitigkeiten kommt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der nationalen und internationalen Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechtes zur Anwendung.
Als Erfüllungsort wird für sämtliche Rechtsbeziehungen Hagenberg, Republik Österreich, vereinbart.
Für sämtliche, aus der Nutzung der Website entstehenden und/oder damit im Zusammenhang stehenden Ansprüche und Streitigkeiten sowie für sämtliche aus der Rechtsbeziehung entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich und für den jeweiligen Streitwert zuständige Gericht in Linz, Österreich, zuständig, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
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